Hauptzollamt Duisburg schlägt zu: Schwarzarbeit und Mindestlohnverstöße

 
Arbeitgeber im Visier der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Duisburg führten gleich an mehreren Tagen Prüfungen von Arbeitgebern verschiedener Wirtschaftsbereiche (z.B. der Gastronomie und Kioske) in mehreren Städten des Bezirks durch. Der Bezirk des Hauptzollamts Duisburg umfasst die Kreise Kleve und Wesel sowie die Städte Duisburg, Essen, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen.

Die Prüfungen erfolgten durch Befragungen der Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis. Hierbei mussten unter anderem Angaben zu der Tätigkeit, zum Beschäftigungsbeginn und zur Entlohnung gemacht werden. Insgesamt wurden über 90 Personen befragt. Aufgrund der Befragungen wurden zwölf Strafverfahren und sechs Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet sowie in drei Fällen Verwarngelder erhoben. In mehreren Fällen bestehe der Verdacht, dass durch Mindestlohnunterschreitungen Beiträge zur Sozialversicherung nicht in der richtigen Höhe gezahlt und so Arbeitsentgelte vorenthalten beziehungsweise veruntreut wurden. Seit dem 1. Januar 2026 beträgt der allgemeine Mindestlohn 13,90 Euro je Zeitstunde. Hierauf hat jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer Anspruch. Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber, die diesen Anspruch unterschreiten, sind unwirksam und werden bei Aufdeckung geahndet. Bei der Überprüfung von vier Arbeitnehmern konnte ein illegaler Aufenthalt im Bundesgebiet festgestellt werden.

Des Weiteren wurden unversteuerte Tabakerzeugnisse, die der Tabaksteuer unterliegen, und rund 25 Kilogramm unversteuerter Kaffee, der der Kaffeesteuer unterliegt, sichergestellt.

Die Auswertung der durch die Arbeitnehmer gemachten Angaben wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Gegebenenfalls schließen sich weitere Prüfungen, wie z.B. die Einsichtnahme in die Geschäftsunterlagen, an.

Hintergrund
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. Die Einsatzkräfte der FKS überprüfen die Meldungen zur Sozialversicherung, möglichen Sozialleistungsmissbrauch, illegale Beschäftigung von Ausländern sowie die Einhaltung der Mindestlöhne.
Hauptzollamt Duisburg

 

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