Mahmut Özdemir MdB zum KRITIS-Dachgesetz Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz) verabschiedet. Damit wird erstmals ein bundeseinheitlicher Rahmen geschaffen, um kritische Infrastrukturen besser zu schützen – ganz konkret auch hier vor Ort in Duisburg. Ob Energie- und Wasserversorgung, Krankenhäuser, Verkehr oder digitale […]
Ab dem 10. November können Kommunen Anträge für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ stellen. „Das sind gute Nachrichten für Duisburg. Es besteht nun die Möglichkeit, bei uns vor Ort dringend nötige Sanierungen anzugehen“, erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir. Mit der sogenannten Sportmilliarde stellt der Bund aus dem Sondervermögen Infrastruktur in dieser Legislaturperiode […]
Unterstützung des neuen Stahlpapiers der SPD-Bundestagsfraktion Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihr Positionspapier zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie beschlossen. Damit sendet die Fraktion ein klares Signal: Die Zukunft des Stahls in Deutschland und Europa entscheidet sich jetzt, und die SPD setzt sich für den Erhalt der Arbeitsplätze sowie für den ökologischen Umbau der Branche ein. „Die […]
Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir sehen im schwarz-roten Koalitionsvertrag eine große Chance für ihre Stadt. Der Vertrag zeichnet eine klare Zukunftsvision für Deutschland – und setzt zugleich mehrere Punkte durch, die für Duisburgs Zukunft entscheidend sind. Ihrer Partei empfehlen sie die Zustimmung. „Nach harten Verhandlungen steht nun der Koalitionsvertrag. Wir konnten im […]
Özdemir: Unsere Brücken brauchen jetzt ein „Brücken-Not-OP-Gesetz“ Die Unterrichtung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) über die nicht mehr zuverlässig einzuschätzende Reststandzeit der Berliner Brücke der Duisburger A59 kann und muss ein Alarm-Signal für das gesamte deutsche Autobahnnetz sein. Özdemir warnt: „Wenn wir die Güter schneller von Duisburg- Rheinhausen nach China, als auf die […]
Bärbel Bas und Mahmut Özdemir, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Duisburg, freuen sich über einen Beschluss des Deutschen Bundestages, der Kommunen im Kampf gegen Schrottimmobilien stärkt: „Der Beschluss zur Reform des Zwangsversteigerungsgesetzes ist ein bedeutender Erfolg. Es gibt in Duisburg zu viele Fälle, in denen Schrottimmobilien ersteigert werden, um schnelles Geld zu machen – oft auf Kosten der […]
Förderung für Duisburger Projekte durch Amateurmusikfonds Die Musikszene in Duisburg wird auch in der Saison 2024/25 gefördert: Die Jury des Amateurmusikfonds hat entschieden, mehrere Musikprojekte in Duisburg finanziell zu unterstützen. Mahmut Özdemir freut sich besonders, dass der Bläsersymphonie e.V. aus der Abtei Hamborn für sein Projekt „Ein Quantum Musik – Musik trifft Wissenschaft im Quantenjahr […]
Bärbel Bas hat eine Stipendiatin und einen Stipendiaten des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) zu einem persönlichen Gespräch empfangen. In ihrem Wahlkreisbüro traf die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete die gerade aus den USA zurückgekehrte Dominika Barszczak und verabschiedete Lukas Werner, der mit dem PPP das Jahr 2024/25 in den USA verbringen wird. Dominika Barszczak ist Ende Juni nach Deutschland […]
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, welche Projekte im Rahmen des Denkmalschutzprogramms XIII 2024 gefördert werden. „Die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Stadt Duisburg und mit den Berliner Kollegen im Haushaltsausschuss hat sich auch in dieser Runde des Denkmalschutzsonderprogramms bezahlt gemacht. Insgesamt fließen 193.746 Euro nach Duisburg“, berichtet der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir. Mahmut Özdemir […]
Das Startchancen-Programm als wichtigstes bildungspolitisches Projekt der Ampel-Koalition nimmt weiter Fahrt auf. Heute wurden die ersten Schulen, die vom Programm profitieren, bekanntgegeben. In den nächsten zehn Jahren werden 20 Milliarden Euro bereitgestellt und 4.000 Grund-, weiterführende und berufsbildende Schulen gefördert. „Das Startchancen-Programm ist ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit. Mit der gezielten Förderung von Schulen […]