Man sollte die Erwartungen nicht hoch schrauben: Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Nach einem verspäteten Beginn brauchte der vorsitzende Richter Mario Plein von der 6. Strafkammer des Landgerichts Duisburg eine gute Stunde, um die Anwesenheit der zehn Angeklagten und ihrer 32 Verteidiger sowie der 65 Nebenkläger (nicht alle waren persönlich anwesend) sowie ihrer 38 Rechtsvertreter […]
Neuer Versuch: Politik will Trinkerszene auf der Königstraße mit Verbot zu Leibe rücken Von Petra Grünendahl „Öffentliche Angsträume darf es nicht geben“, begründete Herbert Mettler, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt, die Beschlussvorlage der Verwaltung: Ein befristetes Alkoholkonsumverbot im Bereich der Innenstadt soll die Trinkerszene insbesondere am Kuhtor trocken legen. Das Alkoholverbot solle eingebettet […]
Eine Schnapsidee! – Der Kommentar Von Petra Grünendahl Der Rat der Stadt Duisburg soll in einer Sondersitzung eine Änderung des Bebauungsplanes für den alten Güterbahnhof beschließen. Anstelle der geplanten Möbelhäuser auf dem Gelände von Kurt Krieger soll dort nun ein Designer Outlet Center entstehen: Das Größte in Deutschland soll es werden, mit einer Verkaufsfläche von […]
Vertreter der BI Lopa: Rücktritt im Streit Von Petra Grünendahl Im Streit seien Dirk Schales und Jörn Teich (beide Vorstände des Vereins „Betroffenen Initiative LoPa 2010 e. V.“) von ihren Ämtern im Beirat der Loveparade-Stiftung zurückgetreten, überraschte Radio Duisburg am Montagmorgen in den Lokalnachrichten. Begründet hätten sie ihren Schritt damit, dass die Stiftung sich mehr […]
Es geht nicht um Schuld! Es geht um die Verantwortung, dass so etwas nie wieder passiert! Von Petra Grünendahl Der Beschluss des Integrationsrates vom 7. Juni, den in einer Bundestagsresolution anerkannten Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Lüge zu bezeichnen, hatte hohe Wellen geschlagen: Inhaltlich – „Integrationsrat leugnet Völkermord“ –, aber auch formell, […]
Nicht alles, was legal ist, ist auch anständig! Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Die Fraktionszuwendungen werden – erwartungsgemäß von SPD und CDU beschlossen – erhöht: Rund 1,8 Mio. Euro jährlich aus der Stadtkasse werden neu verteilt. Auswirkungen auf den Haushalt: Marginal. Einsparungen sind kaum vorhanden. Es wird lediglich umverteilt: die SPD bekommt fast 80.000 Euro […]
Zu hohe Erwartungen: Individuelle Schuld Einzelner nicht strafrechtrechtlich nachweisbar Von Petra Grünendahl Die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Duisburg hat die Anklage im Loveparade-Strafverfahren nicht zugelassen. Zu wenig konnte nach Ansicht des Gerichts die Beweislage – insbesondere das Gutachten von Prof. Dr. Keith Still als Hauptbeweismittel – hinreichende Verdachtsmomente belegen, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu […]
Von der Aufenthaltsqualität in Einkaufszonen: Ein Kommentar Von Petra Grünendahl Vermehrt habe es in letzter Zeit Anfragen zur Ansiedlung von „Vergnügungsstätten“ an der Fischerstraße in Wanheimerort gegeben, heißt es zur Beschlussvorlage, die dem Rat der Stadt vorlag. Der eine oder andere Leerstand auf der Basarstraße lädt auch dazu ein. Diverse Leerstände sind mittlerweile neu vermietet, […]
Suche nach Alternativkonzepten beginnt Von Petra Grünendahl Die Planung eines Factory Outlet Centers (FOC) ist für Duisburg erst einmal ad acta gelegt: Der Bebauungsplan Nr. 1179 Obermarxloh wurde aufgehoben, die Entwicklung einer Alternativplanung für die beiden städtischen Grundstücke (Rhein-Ruhr-Halle und ehemaliges Stadtbad Hamborn) angestoßen. Eine Mehrheit aus SPD, Grünen, Linken, Fraktion Piraten-SGU-BL und Einzelratsleuten setzte […]